Bürgerversicherung ist besser

28. Dezember 2011

In einer Broschüre des Verbandes der Privaten Krankenversicherung - als Abgeordneter erhalte ich von den verschiedensten Verbänden immer wieder "Informations"material aller Art - lese ich unter der Überschrift: "Die Bürgerversicherung schadet den nachfolgenden Generationen" folgendes: "Das Umlageverfahren ist also nicht generationengerecht und schon gar nicht nachhaltig." Denn "in der privaten Krankenversicherung ... wird ein Teil der Beiträge langfristig in sichere Kapitalanlagen investiert".

In einer Zeit, wo selbst die Banken einander nicht mehr trauen und ihr Geld lieber bei der EZB anlegen, möchte ich mich auf solche Zusagen nicht verlassen. Da bin ich doch froh, dass ich auch als Abgeordneter nach wie vor in einer ganz normalen Krankenkasse bin. Und dass die SPD auch weiter für die Einführung einer Bürgerversicherung steht.  Das Umlageverfahren ist nämlich doch - trotz aller demographischen Probleme - sicherer als "langfristig sichere Kapitalanlagen".

Brockenwanderung vor Weihnachten

27. Dezember 2011

Kurz vor Weihnachten hatte ich Gelegenheit, an einer Wanderung auf den Brocken teilzunehmen. Dort fand der 77. Brockenstammtisch statt, und traditionell wandern die Teilnehmerinnen und Teilnehmer von Schierke aus auf den Gipfel.

Mehr als 100 Teilnehmer am Brockenstammtisch steigen durch den tief verschneiten Wald hoch zum Brocken

Ebenso traditionell findet am Vortag die Klausurtagung des Arbeitskreises Landwirtschaft und Umwelt der SPD-Landtagsfraktion statt. So war ich also am 22. und 23. Dezember im Harz, anstatt auf den letzten Drücker Weihnachtsgeschenke zu kaufen oder den Christbaum zu schmücken. Leider war das Wetter nicht wirklich schön, und vom Brocken aus gab es keinerlei Fernsicht. Doch wenigstens hat es nicht geregnet.!

Und noch einige weitere Impressionen:

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Kolpingfamilien Staßfurt-Hecklingen und Westeregeln im Landtag

19. Dezember 2011

In der letzten Woche hatte ich während der Landtagssitzung drei Besuchergruppen zu betreuen. Ich finde es immer ganz wichtig, dass Gruppen den Landtag besuchen, denn damit ergibt sich für mich die Möglichkeit, direkt mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen. Ich hoffe, dabei gelingt es mir zumindest hin und wieder, einige neue Sichtweisen auf das medial oft stark verzerrte Bild von Politikern und „der Politik“ aufzuzeigen.

Am Donnerstagnachmittag kamen also Mitglieder der Kolpingfamilien Staßfurt-Hecklingen und Westeregeln in den Landtag, die an einem politischen Bildungsseminar der Katholischen Erwachsenenbildung (KEB) in Magdeburg teilnahmen. Und gerade in einem solchen Seminar bietet es sich an, nicht nur theoretisch über Politik zu diskutieren,

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Gedenkstätte Kriegsgefangenlager Altengrabow soll in Landesstiftung

16. Dezember 2011

Heute haben wir im Landtag unter anderem auch über einen Antrag beraten, die Gedenkstätten Kriegsgefangenenlager Altengrabow und Isenschnibber Feldscheune in der Hansestadt Gardelegen in die Gedenkstättenstiftung des Landes Sachsen-Anhalt aufzunehmen. Der Antrag war von meinem Fraktionskollegen Rüdiger Erben vorbereitet und dann von Abgeordneten aus allen Fraktionen unterzeichnet worden.

Für die SPD-Fraktion konnte ich im Landtag zu dem Antrag sprechen. Wer Interesse hat, kann die Rede hier im Video ansehen.

Ich bin ja bereits seit mehreren Jahren Mitglied im Förderverein

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Studierende der Theologischen Hochschule Friedensau im Landtag

16. Dezember 2011

Zu Beginn der gestrigen Landtagssitzung war eine Gruppe von Studierenden der Theologischen Hochschule Friedensau zu Gast im Landtag. Die Studierenden kommen aus den USA, Brasilien, der Ukraine und Moldawien und besuchen derzeit einen Sprachkurs in Deutsch, bevor sie mit dem eigentlichen Studium beginnen.

Bevor die Gruppe auf der Besuchertribüne des Landtages die Plenarsitzung beobachten konnte, hatte ich Gelegenheit, mit den jungen Leuten im SPD-Fraktionsraum zu einem Gespräch zusammenzutreffen.“

„Wie arbeitet ein demokratisches Parlament in Deutschland?“ war das Hauptthema der Studierenden und der Anlass für den Besuch im Landtag.

Da Friedensau zur Stadt Möckern gehört,

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Demonstration gegen Stilllegung der Bahnlinie Loburg - Magdeburg

15. Dezember 2011

Die Stilllegung der Bahnlinie Loburg – Biederitz – Magdeburg bewegt nach wie vor die Gemüter. Ich habe bereits hier und hier dazu Stellung genommen.

Mitglieder der Bürgerinitiative Bahn statt Bus, viele weitere Bürgerinnen und  Bürger aus Möckern und Umgebung, sowie Schüler und Studenten demonstrierten am heutigen Donnerstag für den Erhalt der Bahnverbindung von Loburg über Möckern nach Magdeburg.

Auf meine Initiative kam es anschließend zu einem gemeinsamen Gespräch im Landtag, an dem eine Abordnung der Demonstranten, der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, mein Kollege Holger Hövelmann, der Minister für Landesentwicklung und Verkehr, Thomas Webel, sowie die Herren Malter und Panitz von der NASA teilnahmen.

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Das Verhalten des Bundespräsidenten

15. Dezember 2011

Wie vermutlich die meisten politisch interessierten Mitbürger verfolge ich seit gestern natürlich intensiv die Debatte um die moralische Glaubwürdigkeit des Bundespräsidenten. Heute sind die Medien voll mit Bewertungen und Analysen - allein die morgendliche Presseschau im Deutschlandfunk lohnte das Zuhören. Ich muss dem nicht noch etwas hinzufügen! Hinweisen möchte ich daher nur - wie schon öfter auf diesen Seiten - auf Frank Schirrmacher und seinen wirklich bemerkenswerten Kommentar in der FAZ.

Sigmar Gabriel in Magdeburg

14. Dezember 2011

Gestern Abend war Sigmar Gabriel auf Einladung des Magdeburger SPD-Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka zu Gast in der Landeshauptstadt. Im überfüllten Saal des Elbelandhauses stellte sich der SPD-Parteichef auf dem „Roten Sofa“ (eigentlich waren es rote Sessel) den Fragen. "Lischka trifft …!" heißt die Veranstaltungsreihe, in der prominente Gäste aus Politik, Kultur, Wirtschaft, Sport und Wissenschaft zu Wort kommen. Und es wurde über Persönliches ebenso wie über Politik gesprochen.

Burkhard Lischka zeigte sich als Gastgeber ausgezeichnet vorbereitet und stellte dem Gast Fragen zu seiner Schulzeit in Goslar, zu seinen Beweggründen, zur SPD zu gehen, und zu seinen Erfahrungen in der Tanzschule. Auf diese Weise war das Eis schnell gebrochen,

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Beratungen im Finanzausschuss

12. Dezember 2011

So manche(r) fragt mich gelegentlich, was wir eigentlich während der Haushaltsberatungen im Finanzausschuss so machen. Also: heute sitzen wir seit 10 Uhr im Beratungsraum B0 05 des Landtages Sitzung zusammen und beraten den Einzelplan 13 "Allgemeine Finanzverwaltung". Anwesend sind nicht nur die Mitglieder des Finanzausschusses (insgesamt 13), sondern auch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Fraktionen sowie Vertreterinnen und Vertreter des Landesrechnungshofes und der Ministerien. Sogar zwei Praktikanten sind heute dabei.

Der Einzelplan 13 gehört eigentlich zu den spannendsten Teilen des gesamten Haushalts. Hier kann man nachschauen, wie hoch die Steuereinnahmen des Landes sein werden, wie hoch die Zuweisungen von der EU oder an die Kommunen sind, wie hoch die Kreditaufnahme geplant ist usw. Das führt natürlich zu intensiven Diskussionen hier im Ausschuss, so dass wir heute wahrscheinlich bis zum (späten) Abend tagen werden.

Zwar sind die Ausschussberatungen nicht öffentlich, doch kann der gesamte Entwurf des Doppelhaushalts auf der Seite des Ministeriums der Finanzen hier heruntergeladen werden.

Mondfinsternis am 10. Dezember 2011

 10. Dezember 2011

Das war doch durchaus ganz erfolgreich heute. Zwar waren weder der Mondaufgang noch die restlichen Minuten der totalen Phase vom Kapaunberg zu sehen, da am Nordosthorizont (und nicht nur dort) eine dichte Wolkendecke lag. Um 16.28 Uhr konnte ich aber die ersten Umrisse des Mondes, der inzwischen eine Höhe von rund 3 Grad gewonnen hatte, erkennen. Wenige Minuten später stand der Mond dann endgültig oberhalb der Wolkenschicht und blieb dort bis zum Ende der sichtbaren Finsternis um 17.18 Uhr. Bei klarem und zunehmend dunkler werdendem Himmel war das dann noch eine spektakuläre Dreiviertelstunde.

Hier ein Panoramabild mit Teilen des Industriegebiets Burg:

Als nächstes außergewöhnliches Himmelsereignis - sofern nicht noch ein bisher unbekannter Komet oder eine Supernova dazwischenkommt - steht dann der Venus-Transit am frühen Morgen des 6. Juni 2012 an.

2. Update Mondfinsternis

10. Dezember 2011

Das Wetter ist alles andere als perfekt, aber ich werde trotzdem nachher auf dem Kapaunberg versuchen, etwas von der Mondfinsternis zu sehen.

Update Mondfinsternis

9. Dezember 2011

24 Stunden vor der Mondfinsternis war ich heute Nachmittag noch einmal kurz auf dem Kapaunberg. Das Wetter war bescheiden: trotz eines relativ sonnigen Tages war der Nordosthorizont mit dicken Wolken verhangen, so dass vom Mondaufgang nichts zu sehen war. Erst eine gute halbe Stunde später war der Mond für wenige Minuten zwischen den Wolkenschichten auszumachen:

Für morgen erhoffe ich mir natürlich etwas bessere Sicht; aber immer noch besser ein Wetter wie heute, als gar nichts zu sehen. Kalt ist es da oben auf dem "Berg". Zieht Euch bloß warm an!

Sahra Wagenknecht schreibt in der FAZ

8. Dezember 2011

Im Feuilleton der FAZ von heute findet sich unter dem Titel „Schluss mit Mephistos Umverteilung“ ein Beitrag von Sahra Wagenknecht zur aktuellen Finanzkrise. Die vorgelegte Analyse ist durchaus bemerkenswert, auch wenn ich nicht in allen Punkten mit den Schlussfolgerungen übereinstimme. Insbesondere die Forderung nach einer Banklizenz für den Europäischen Rettungsschirm EFSF erinnert mich an den Versuch, den Teufel mit Beelzebub auszutreiben. „Inflationstreibend wäre das nicht, solange sich die Kreditvergabe in einem vernünftigen Rahmen bewegt“, steht dort. Das ist allerdings ziemlich vage.

Wirklich spannend finde ich aber die Tatsache, dass ein solcher Beitrag ausgerechnet in der FAZ erscheint. Die Finanzkrise ermöglicht offensichtlich beiden Seiten das Überschreiten bisher unüberwindlicher ideologischer Gräben. Und nachdem Frank Schirrmacher bereits im Sommer einen Artikel vorgelegt hat: „Ich beginne zu glauben, dass die Linke recht hat“, ist der heutige Beitrag vielleicht auch ein Ergebnis dieser Erkenntnis. Zwar „nur“ im Feuilleton – das war schon immer etwas „linker“ als der Rest der FAZ - aber immerhin.

Wir werden noch weitere ideologische Gräben aufbrechen müssen, bevor die Finanzkrise überwunden ist.

Senioren und zivilgesellschaftliches Engagement gegen Rechtsextremismus

8. Dezember 2011

Wie verhält es sich mit dem Engagement gegen Rechtsextremismus und den Einstellungen dazu in der älteren Generation? – das war das spannende Thema eines Vortrages am heutigen Nachmittag bei der Katholischen Erwachsenenbildung (KEB) in Magdeburg. Dr. Peter Georg-Albrecht von der Hochschule Magdeburg-Stendal stellte die Ergebnisse einer von der Amadeu Antonio Stiftung unterstützten Studie mit dem Thema „Von früher lernen heißt …? -Zivilgesellschaftliches Engagement älterer Menschen gegen Rechtsextremismus“ vor.

Als Gast und Ko-Referent war  Bundestags-Vizepräsident Wolfgang Thierse geladen, mit dem ich mich vor der Veranstaltung näher unterhalten konnte. Wolfgang Thierse gehört ebenfalls dem Arbeitskreis Christen in der SPD an.

Albrecht hat im Rahmen seiner Studie Interviews mit Senioren unterschiedlichster Weltanschauungen geführt und dabei Erkenntnisse gewonnen, die ich hier nur in kurzen Stichworten wiedergeben kann:

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Passable Wetterprognose für Mondfinsternis am Sonnabend

8. Dezember 2011

Die Wettervorhersage für übermorgen zur Mondfinsternis sieht gar nicht so schlecht aus. Es könnte am Sonnabend durchaus mehrere Sonnenstunden geben, und vielleicht klappt es auch zu Mondauf- bzw. Sonnenuntergang gegen 16 Uhr mit dem klaren Himmel.

Ich bin heute Morgen mal schnell auf den Kapaunberg gelaufen (das Auto kann man an der Straße nach Pietzpuhl abstellen) und habe ein paar Bilder in Richtung Nordosten gemacht. Der Mond geht am Sonnabend kurz vor 16 Uhr bei etwa 51 Grad auf, quasi im Nordosten. Vom Kapaunberg aus gesehen wäre das knapp links vom Burger Gewerbegebiet. Ich habe das freihändig – also nicht astronomisch präzise – im Bild eingezeichnet.

Voraussetzung dafür, dass man überhaupt etwas sieht, ist natürlich eine absolut freie Horizontsicht – das ist in Mitteleuropa im Dezember sowieso höchst selten. Also: Daumen drücken. Bringt jemand Glühwein mit?

Mehr Geld für Storchenhof

6. Dezember 2011

Der Storchenhof Loburg soll als international bedeutsames Artenschutzprojekt langfristig entwickelt werden. Dazu werden im Landeshaushalt in den nächsten beiden Jahren jeweils 40.000 Euro zur Verfügung gestellt. Damit sollen u.a. ein Konzept zur langfristigen Entwicklung des Storchenhofes erarbeitet und anstehende bauliche Maßnahmen umgesetzt werden.

Dieses Vorhaben wurde von meinem Kollegen Ralf Bergmann, dem umweltpolitischen Sprecher unserer Fraktion,

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Herbstmeister!

5. Dezember 2011

Helmut Schmidt auf dem Parteitag der SPD in Berlin

4. Dezember 2011

Heute war ich zusammen mit meiner Frau in Berlin als Gast auf dem SPD-Bundesparteitag. Höhepunkt des Tages war natürlich die Rede von Helmut Schmidt. Und ich glaube, das haben die meisten im völlig überfüllten Saal genauso empfunden. Da redete jemand, der entscheidende Augenblicke deutscher und europäischer Geschichte selbst miterlebt und selbst mitgestaltet hat, und der vor dem Hintergrund dieser reichen Erfahrungen einen faszinierenden Überblick über die Rolle Deutschlands in Europa gab. Und der daraus höchst aktuelle Forderungen für die gegenwärtige Krise Europas zog. Für mich war das wirklich ein Erlebnis, Helmut Schmidt noch einmal reden zu hören. (Das erste Mal hatte ich ihn 1976 als Bundeskanzler im damaligen Bundestagswahlkampf in der Bonner Beethovenhalle gehört!)

Ich will hier nicht die Rede zusammenfassen

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Der Sternenhimmel im Dezember 2011

Das wichtigste Himmelsereignis in diesem Monat ist die totale Mondfinsternis am Sonnabend, dem 10. Dezember. Leider kann man von Deutschland aus nur die allerletzte Phase dieser Mondfinsternis beobachten, wobei der nordöstliche Teil des Landes, zu dem ich auch unsere Region zähle, noch die  besten Bedingungen bietet.

Die totale Phase beginnt um 15.06 Uhr am 10. Dezember. Zu diesem Zeitpunkt ist der Mond in Deutschland noch nicht aufgegangen. Die Mondfinsternis ist daher komplett nur weiter östlich, also von Asien und den pazifischen Regionen aus, zu beobachten.

Hier wird sichtbar, von wo aus die totale Mondfinsternis zu beobachten ist.

Für uns findet der Mondaufgang erst um 15.56 Uhr statt, und bereits eine Minute später, um 15.57 Uhr, endet die totale Phase der Mondfinsternis. Erst weitere drei Minuten später, also um Punkt 16 Uhr, ist Sonnenuntergang. Das bedeutet, dass die wenigen theoretisch sichtbaren Sekunden des verdunkelten Mondes tief am Osthorizont in der Praxis kaum wahrnehmbar sein werden, da die Helligkeit des Tages das restliche Mondlicht komplett verschluckt.

Interessanter dürfte es dann schon während der partiellen Phase werden, wenn sich also der Rand des Kernschattens der Erde langsam über unseren Trabanten bewegt. Gleichzeitig steigt der Mond weiter empor und die Sonne sinkt weiter unter den Horizont, so dass es immer dunkler wird und der Mond immer besser zu erkennen sein wird.

Die Grafik zeigt den Verlauf der Mondfinsternis. U2 und U3 markieren Beginn und Ende der totalen Phase.
Beide Grafiken sind von Fred Espenak.

Um 17.18 Uhr schließlich, dann ist es schon nahezu vollständig dunkel, verlässt der Mond dann endgültig den Kernschatten der Erde. Die abschließende Phase, wenn der Mond noch für eine gute Stunde durch den Halbschatten der Erde läuft, ist mit bloßem Auge kaum wahrzunehmen.

Ob man überhaupt etwas von der Mondfinsternis sieht, hängt natürlich vor allem vom Wetter ab. Wenn es halbwegs passabel aussieht, will ich auf den Kapaunberg fahren und dort mein Teleskop aufbauen. Von dort aus hat man eine recht gute Horizontsicht. Ich werde am 10. bis gegen Mittag auf dieser Seite berichten, ob das was wird. – Falls ja, sind Gäste herzlich willkommen.

Fördermittel für Kinodigitalisierung beschlossen

2. Dezember 2011

Am heutigen Freitag haben wir im Finanzausschuss unter anderem auch den Einzelplan der Staatskanzlei beraten. Auf Empfehlung des zuständigen Fachausschusses wurde mit breiter Mehrheit die Einstellung von jeweils 200.000 Euro für die Jahre 2012 und 2013 zur Förderung der Umstellung der Filmtheater in Sachsen-Anhalt auf digitale Kinotechnik beschlossen. Mit diesen Geldern sollen vor allem kleinere Programmkinos und sogenannte Art House Kinos, die die teure Umstellung auf die neue Projektionstechnik nicht aus eigenen Kräften leisten können, unterstützt werden. Damit ist die notwendige Voraussetzung erfüllt, zusätzlich auch die Förderung des Bundes und der Filmförderanstalt in Anspruch zu nehmen.

Aus diesem Etat kann dann auch

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