Kolpingfamilien Staßfurt-Hecklingen und Westeregeln im Landtag

Von Matthias Graner

19. Dezember 2011

In der letzten Woche hatte ich während der Landtagssitzung drei Besuchergruppen zu betreuen. Ich finde es immer ganz wichtig, dass Gruppen den Landtag besuchen, denn damit ergibt sich für mich die Möglichkeit, direkt mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen. Ich hoffe, dabei gelingt es mir zumindest hin und wieder, einige neue Sichtweisen auf das medial oft stark verzerrte Bild von Politikern und „der Politik“ aufzuzeigen.

Am Donnerstagnachmittag kamen also Mitglieder der Kolpingfamilien Staßfurt-Hecklingen und Westeregeln in den Landtag, die an einem politischen Bildungsseminar der Katholischen Erwachsenenbildung (KEB) in Magdeburg teilnahmen. Und gerade in einem solchen Seminar bietet es sich an, nicht nur theoretisch über Politik zu diskutieren, sondern auch praktische Politik bei der Arbeit zu verfolgen. Als Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für Kirchen und Religionsgemeinschaften freue ich mich natürlich besonders, wenn die Kolping-Familie in den Landtag kommt.

Um ein bisschen „das Eis zu brechen“ schildere ich zu Beginn solcher Gespräche immer gerne mal meinen Tagesablauf zwischen Wahlkreisarbeit, der Arbeit in den Arbeitskreisen der Fraktion und den Ausschüssen im Landtag, sowie den unmittelbaren Aufgaben in Fraktion und Landtag. Daraus entwickelte sich dann schnell ein angeregtes Gespräch, das vor allem immer wieder um die knappen Haushaltsmittel kreiste.

Dabei habe ich versucht, das Dilemma zu erläutern, in dem sich Haushaltspolitik befindet: Gerne wird in der Öffentlichkeit gefordert, öffentliche Haushalte sollten endlich ohne Neuverschuldung auskommen, „die Politiker sollten nicht so viel Geld ausgeben“. Und dazu haben wir uns mit dem Beschluss zur Schuldenbremse in der letzten Wahlperiode ja auch verpflichtet. Andererseits werden aber konkrete Kürzungen vor Ort immer wieder massiv bekämpft – oftmals sogar von den gleichen Leuten. Die Zustimmung zum Prinzip der ausgeglichenen Haushalte ist daher oft verbunden mit der heimlichen Hoffnung, man selbst werde davon schon nicht betroffen sein ...

Sorgen und Nöten der Bürgerinnen und Bürger spielten ebenfalls eine wichtige Rolle in dem Gespräch. Und natürlich die Finanzsituation unserer Kommunen, die Entschädigung ehrenamtlicher Gemeinderatsmitglieder, aber auch die Problem bei der Gebietsreform.

Wer übrigens Interesse an einem Landtagsbesuch hat, egal ob als Gruppe oder als Einzelperson, kann sich gerne an mein Bürgerbüro wenden.