Finanzausschuss beschäftigt sich mit Deubel-Gutachten zu Kommunalfinanzen

8. Mai 2012

In der morgigen Sitzung des Finanzausschusses werden wir uns unter anderem auch mit dem sogenannten Deubel-Gutachten beschäftigen. Das Papier, das eine Bestandsaufnahme der gegenwärtigen finanziellen Situation der Kommunen inklusive Perspektiven bis 2020 beinhaltet, wurde von Prof. Ingolf Deubel (ehemaliger Finanzminister Rheinland-Pfalz) erarbeitet. Es ist eine wichtige Grundlage für das neue Finanzausgleichsgesetz (FAG), das entgegen ursprünglicher Pläne bereits ab 2013 in Sachsen-Anhalt in Kraft treten soll. Mit dem Gutachten sollen die folgenden Ziele erreicht werden:

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Bunter Markt in Möser

2. Mai 2012

Am 1. Mai werden nicht nur in aller Welt Kundgebungen zum Tag der Arbeit abgehalten. Inzwischen hat der Frühling vollends Einzug gehalten, und in unserer Region finden in vielen Orten Garten- und Blumenmärkte statt. So unter anderem in Hundisburg, in Burg und natürlich auch in der Gartenstadt Möser. Bei prächtigem Wetter fand gestern hier in Möser der Bunte Markt statt. Offizieller Beginn war um 10 Uhr, aber die ersten Käufer waren schon deutlich früher unterwegs, so dass manche Blumenfreundin, die erst am späten Vormittag unterwegs war, die gewünschten Pflanzen schon nicht mehr bekommen konnte. – Insgesamt ein voller Erfolg für Möser und den veranstaltenden Heimatverein.

Studierende der Theologischen Hochschule Friedensau zu Gast im Landtag

30. April 2012

Eine zweite Gruppe von Studierenden der Theologischen Hochschule Friedensau kam im Rahmen ihres Deutschkurses am Donnerstag zur Landtagssitzung nach Magdeburg. Die Studierenden stammten aus den USA, Brasilien und Norwegen.

Nach einer Führung durch das Landtagsgebäude hatte die Gruppe die Möglichkeit, die laufende Landtagssitzung von der Besuchertribüne aus zu beobachten. Die Sicherung der Leistungsfähigkeit der Feuerwehren in Sachsen-Anhalt und die zukunftsfähige Gestaltung des landwirtschaftlichen Boden- und Pachtmarktes standen auf der Tagesordnung, als die Studierenden im Plenarsaal waren. Wie üblich wurden sie vom Landtagspräsidenten herzlich begrüßt.

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Piraten - Am Rande der Gesellschaft

25. April 2012

Einen schönen Comicstrip von Hauck und Bauer zum Thema Piraten sah ich am Wochenende in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. Da ich ja aus Urheberrechtsgründen den Comic hier nicht einfach einstellen darf (und eine solche Regelung macht schon auch Sinn!), kann ich ihn nur verlinken: 20 Cent.

Hinweis: Zum besseren Verständnis hilt es, wenn man das nötige Alter hat, um sich noch an eine Musikbox und ihre Funktion zu erinnern. :-)

Zweiter Hinweis: Der Comic heißt natürlich nur so, weilt er am Rande der Seite „Gesellschaft“ in der FAS erscheint.

Auch bei den Piraten nichts Neues

23. April 2012

Gestern war ich aus privaten Gründen in Düsseldorf. Dort ist ja – wie in ganz Nordrhein-Westfalen – der Wahlkampf in vollem Gange. Und natürlich beobachten alle politisch Interessierten – ich auch – wie sich die Piratenpartei weiter entwickelt und wie viele Stimmen sie bei den Wahlen am 13. Mai so erreichen wird.

Verblüfft war ich aber, als ich vor dem Carsch-Haus („Lott Stonn“!) an einem Stand der Piraten vorbei kam. Einem ganz gewöhnlichen 08/15-Wahlkampfstand, der – bis auf die Farbe – genau so gut auch von einer anderen Partei (und natürlich ebenso auch von der SPD) hätte stammen können. Und dahinter standen sich ein paar Aktivisten kaffeetrinkend die Beine in den Bauch, davor wurde diskutiert und unschuldige Passanten wurden mit Broschüren belästigt! (Den Flyer fand ich übrigens ganz aufschlussreich, dazu vielleicht später noch was.)

Das kam mir alles ziemlich vertraut vor, wie bei ganz normalen Parteien in einem ganz normalen Wahlkampf. Warum ich das bemerkenswert finde? Nun, ich dachte, bei den Piraten geht alles übers Internet, liquid democracy und so. Stattdessen Wahlkampf wie bei den anderen auch! Also sooo anders, neu und vor allem besser als bei den „langweiligen Volksparteien“ läuft das bei den Piraten offensichtlich auch nicht.

Mir scheint, die Frage, ob die Piraten das System oder das System die Piraten verändern, ist bereits in Ansätzen beantwortet. Und natürlich wird die SPD ebenso wie andere etablierte Parteien einige der – richtigen – Ansätze der Piraten aufgreifen. Auf Umweltfragen haben ja die Grünen heute auch kein Monopol mehr.

Und das ist auch gut so!

Am Sonntag Torsten Kahlo wählen!

Prominenter Besuch in Gommern

3. April 2012

Mit dem Minister für Arbeit und Soziales des Landes Sachsen-Anhalt, Norbert Bischoff habe ich gestern mit unserem Bürgermeisterkandidaten in Gommern, Torsten Kahlo, die Stiemerling Seniorenresidenz in Gommern besucht.

Nach der Begrüßung durch die Leiterin, Frau Hartmann, und einem Rundgang durch die Einrichtung folgte eine ausführliche Gesprächsrunde zur Pflegeproblematik in unserer Gesellschaft und konkret in der Stadt Gommern. An der Gesprächsrunde nahmen auch Wohnungseigentümer und Vereine, die sich mit der Pflege und Betreuung älterer Menschen beschäftigen, teil.

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